Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Automarktfeed.de
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Internetplattform Automarktfeed.de (nachfolgend „Plattform“ genannt). (2) Betreiber der Plattform ist: Rajmund Frater
Pater-Kolbe-Straße 59
Münster
E-Mail: Info@automarktfeed.de
(nachfolgend „Betreiber“).
§ 2 Gegenstand der Plattform (1) Die Plattform bietet Nutzern die Möglichkeit, Fahrzeuganzeigen (Inserate) zu erstellen, zu veröffentlichen und zu suchen. (2) Die Nutzung der Plattform für private Inserenten ist grundsätzlich kostenlos. (3) Für gewerbliche Nutzer oder professionelle Händler können zukünftig kostenpflichtige Zusatzdienste (wie z. B. automatisierte XML-Feed-Importe) angeboten werden. Hierfür gelten gesonderte vertragliche Vereinbarungen oder Preislisten. (4) Der Betreiber stellt lediglich die technische Plattform zur Verfügung und ist selbst nicht Vertragspartner der Verträge, die zwischen den Nutzern der Plattform geschlossen werden.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto (1) Die Nutzung bestimmter Funktionen (z. B. das Aufgeben von Inseraten) erfordert die Registrierung eines Benutzerkontos. (2) Bei der Registrierung ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. (3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen. (4) Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung der Plattform besteht nicht. Der Betreiber behält sich das Recht vor, Konten bei Verstößen gegen diese AGB zu sperren oder zu löschen.
§ 4 Pflichten des Nutzers und Inhalte (1) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Inserate (Texte, Bilder, Kontaktdaten) allein verantwortlich. (2) Es ist strengstens untersagt, Inhalte zu veröffentlichen, die:
- gegen geltendes Recht (insbesondere Strafrecht, Urheberrecht, Markenrecht, Datenschutzrecht) verstoßen,
- irreführend, falsch oder Betrugsversuche sind,
- Viren, Schadsoftware oder Spam enthalten,
- Rechte Dritter verletzen. (3) Der Nutzer garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Bildern und Texten verfügt. Er räumt dem Betreiber das unentgeltliche, einfache Recht ein, diese Inhalte zum Zweck des Betriebs der Plattform zu speichern, anzuzeigen und bereitzustellen.
§ 5 Haftungsausschluss (1) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der von Nutzern eingestellten Inserate. (2) Für Schäden, die aus der Nutzung der Plattform oder dem Ausfall der technischen Erreichbarkeit entstehen, haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist – außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit – ausgeschlossen. (3) Der Betreiber haftet nicht für das Zustandekommen oder die Abwicklung von Verträgen zwischen den Nutzern der Plattform.
§ 6 Laufzeit und Beendigung (1) Der Vertrag über die Nutzung des kostenlosen Benutzerkontos wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. (2) Der Nutzer kann sein Konto jederzeit löschen. (3) Der Betreiber ist berechtigt, den Zugang zu sperren oder ein Inserat zu löschen, wenn der Verdacht eines Verstoßes gegen diese AGB besteht.
§ 7 Schlussbestimmungen (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.